Der Sozialleistungsbetrug stellt eine ernstzunehmende Herausforderung für das soziale Sicherungssystem in Niederösterreich dar. Seit der Gründung der Taskforce Sozialleistungsbetrug („Solbe“) im Sommer 2018 im Bundeskriminalamt, wurden beträchtliche Anstrengungen unternommen, um Delikte wie den ungerechtfertigten Bezug von Familienbeihilfe, Arbeitslosengeld oder das Erschleichen von Grundversorgung zu bekämpfen. Die „Solbe“ hat zwischen 2019 und 2022 österreichweit einen Schaden von 65 Millionen Euro aufgedeckt.
Aus einer parlamentarischen Anfrage an Innenminister Gerhard Karner geht hervor, dass in Niederösterreich in diesem Zeitraum Delikte mit einem Gesamtschaden von rund 12,6 Millionen Euro verzeichnet wurden. Besonders auffällig war das Jahr 2020, in dem die Taskforce in Niederösterreich Betrug in Höhe von 6,1 Millionen Euro feststellen konnte – der höchste Betrag im Vergleich zu den anderen Bundesländern.
In den vier Jahren seit ihrer Gründung hat die „Solbe“ in Niederösterreich insgesamt 1.550 Tatverdächtige ermittelt. Diese Zahlen verdeutlichen das entschlossene Vorgehen der Behörden gegen Sozialleistungsbetrug und die Notwendigkeit kontinuierlicher Überwachung und Durchsetzung von Integrität im sozialen Sicherungssystem.
