Kickl gibt Regierungsauftrag zurück
Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind gescheitert. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen in einem Schreiben darüber informiert, dass er den Regierungsauftrag zurückgibt. Damit sind die Kanzler-Ambitionen der Freiheitlichen endgültig vom Tisch.
Kickl meldet sich auf Facebook zu Wort
Via Facebook äußerte sich Herbert Kickl nun persönlich zu den gescheiterten Verhandlungen. „Ich habe soeben den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt“, schrieb der FPÖ-Chef. „Wir wollten mit einem straffen Zeitplan schnell zu einer leistungsfähigen Bundesregierung kommen. Gemeinsam wollten wir Österreich zurück an die Spitze Europas führen. Leider war die ÖVP nicht zu entscheidenden Kompromissen bereit.“
Als Beleg veröffentlichte er den Brief an Bundespräsident Van der Bellen und machte deutlich, dass die Verhandlungen an der Kompromisslosigkeit der Volkspartei gescheitert seien.
Mögliche Szenarien für die Regierungsbildung
Mit dem Aus der Koalitionsgespräche gibt es nun mehrere Optionen für die Zukunft der Regierung:
- Expertenregierung: Der Bundespräsident könnte eine Expertenregierung einsetzen, die das Land bis zu Neuwahlen führt.
- Neuwahlen: Der Nationalrat könnte beschließen, die Bürgerinnen und Bürger erneut wählen zu lassen.
- Neue Koalitionsgespräche: Eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ wäre denkbar, entweder als Zweierkoalition oder mit Unterstützung einer kleineren Partei. Allerdings sind auch die Verhandlungen für eine schwarz-rot-pinke Koalition bereits gescheitert.
Die politischen Reaktionen auf das Scheitern der Koalitionsgespräche bleiben abzuwarten. Auch die ÖVP hat angekündigt, sich bald zu äußern.
