Nach dem Scheitern bisheriger Verhandlungen zur Regierungsbildung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag ein ausführliches Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl geführt. Über eine Stunde berieten die beiden, ehe Kickl wortlos die Präsidentschaftskanzlei verließ.
Am frühen Nachmittag trat Van der Bellen vor die Presse und verkündete, dass Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalte – wenn auch indirekt formuliert. Der Bundespräsident erklärte, seine Aufgabe sei es sicherzustellen, dass Österreich eine handlungsfähige Bundesregierung bekomme. Dazu sei eine Mehrheit im Nationalrat notwendig, was eine Zusammenarbeit zweier größerer Parteien erfordere.
Eine entscheidende Veränderung in der politischen Landschaft sei das Ende des kategorischen Neins der ÖVP zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ. Dadurch habe sich laut Van der Bellen eine neue Dynamik ergeben.
„Die ÖVP hat ihr kategorisches Nein zu Herbert Kickl aufgegeben“, so der Bundespräsident. Van der Bellen betonte, den Mehrheitswillen der Wähler zu respektieren. Zuvor habe Karl Nehammer noch erfolglos versucht, eine Dreier-Koalition mit SPÖ und Neos zu bilden.
Das Gespräch zwischen dem Bundespräsidenten und Herbert Kickl umfasste neben Fragen zur Regierungsbildung auch zentrale Themen wie die wirtschaftliche Lage, die steigende Arbeitslosigkeit, geopolitische Risiken und die Medienfreiheit in Österreich. Van der Bellen betonte: „Ich habe mir diesen Schritt nicht leichtgemacht.“
Von Herbert Kickl wird eine erste Reaktion am Dienstag erwartet.
