Im Bild: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf mit dem Korneuburger Bürgermeister Christian Gepp.
Nach langen Verhandlungen gab es nun grünes Licht im Ministerrat für die 3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG. Diese regelt das Finanzierungsübereinkommen für Hochwasserschutzmaßnahmen an der Donau zwischen Bund und Land von 2023 bis 2030. Damit ist der Weg für eine flutsichere Donau in Niederösterreich frei. Nun können auch die letzten noch nicht realisierten Hochwasserschutz-Maßnahmen an der Donau umgesetzt und so die verbleibenden Lücken bis 2030 geschlossen werden. Insgesamt handelt es dabei um einen Finanzierungsvertrag in der Höhe von knapp 100 Millionen Euro, die von Land Niederösterreich, dem Bund sowie den betroffenen Gemeinden bzw. Wasserverbänden für den Hochwasserschutz an der Donau investiert werden.
„Seit dem Jahr 2002 wurden in ganz Niederösterreich rund 1,4 Milliarden Euro in den Hochwasserschutz investiert, der größte Teil davon natürlich an der Donau. Sämtliche Hochwasserschutzprojekte haben sich während der letzten Fluten bestens bewährt und größere Schäden verhindert“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und begrüßt die Maßnahmen aus der 3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG: „Damit können wir die Donau noch hochwassersicherer machen. Damit wird vielen Menschen die Sorge vor dem Hochwasser genommen und unsere heimische Infrastruktur und Wirtschaft geschützt.“
Auch LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf ist erfreut: „Damit hat das Zittern um das eigene Hab und Gut und im schlimmsten Fall sogar um das eigene Leben für die Bevölkerung bei Donau-Hochwässern ein Ende.“ Er betont: „Absolute Sicherheit gibt es natürlich nie, aber wir tun alles, um das Risiko so gering wie möglich zu halten.“
Insgesamt werden im Jahr 2030 seit 2007 rund 420 Millionen Euro in den Donauhochwasserschutz investiert worden sein. Pernkopf rechnet vor: „Dass das gut angelegtes Geld ist, beweist alleine der Hochwasserschutz in Ybbs, wo mit einem Bauvolumen von rund 24 Millionen Euro beim Katastrophenhochwasser 2013 Schäden in Höhe von über 40 Millionen Euro verhindert werden konnten.“ Bei den letzten großen Hochwässern an der Donau in den Jahren 2002 und 2013 entstanden insgesamt Schäden in der Höhe von rund 320 Millionen Euro.
Die größten Maßnahmen, die zuletzt an der Donau umgesetzt wurden, waren in Ybbs, Persenbeug-Gottsdorf, Emmersdorf, Schönbühel-Aggsbach, Korneuburg, Spitz, Weißenkirchen und Tullnerfeld Nord. Neben Ybbs konnten 2013 unter anderem auch schon in den Gemeinden Weißenkirchen, Spitz, Persenbeug und Fischamend große Schäden verhindert werden.
Die größeren Maßnahmen, die derzeit an der Donau in Bauphase stehen, sind unter anderem die Sanierung des Marchfeldschutzdammes, der Hochwasserschutz in den Gemeinden Rossatz-Arnsdorf sowie Aggsbach Markt. In Planung sind unter anderen Projekte in den Gemeinden Leiben, Krems, Neustadtl und Melk.
